Post by Awet Tesfaiesus, MdB

RE: https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/117517466326426366

Natürlich hab ich das für euch Jura-Nerds noch mal nachgeschaut:

In Frage kommen mE:

- Refugee Travel Document (I-571)

- Re-entry Permit (I-327)

- Advance Parole (I-512)

Ein Visum könnte eigentlich nur das Refugee Travel Document (I-571, RTD) tragen.

Ich vermute: es gibt eine Advance Parole (I-512) und „Visa“ wurde hier untechnisch genutzt.

Das RTD ginge nur, wenn es tatsächlich bereits eine Anerkennung gab (oder dass Bolsonaro eine Greencard hatte; weiß ich nicht).

Merke: bei Jura gilt eben: kennste ein Rechtssystem, kennst irgendwie alle.

@AwetTesfaiesus

Jetzt wäre es nur geil, wenn diese Rechtssysteme eben auch als gerechte Systeme empfunden würden.

@expertenkommision_cyberunfall das sollte tunlichst, nicht allzu oft und nicht allzu deutlich auseinanderfallen. Sonst läuft jeder Staat egal in welcher Staatsform in eine Legitimationskrise

@AwetTesfaiesus
würde nicht verneinen können, würde jemand behaupten unsere Demokratie befindet sich in einer akuten Legitimationskrise.