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Awet Tesfaiesus, MdB

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⚖️✊🏾🌻
DE Rechtsanwältin | Mitglied des Deutschen Bundestags und die erste Schwarze Frau im Deutschen Bundestag: Bündnisgrün; Kulturpolitische Sprecherin: Kunst/Kultur/UrhR+KI | EN Lawyer | German MP and the first Black woman in the German Bundestag: Alliance90/Greens; Cultural Policy Spokeswoman: Art/Culture/Copyright+AI

Gegen Light-Kultur; für Kultur in Doppelrahmstufe!
_______
Team Goethe und Team Schiller | Team Pasolini | Team Feuchtwanger
_______
Teamtoots have Team-Emoji👩🏾‍🤝‍👩🏽

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Awet Tesfaiesus, MdB @AwetTesfaiesus@mastodon.social

Heide Simonis,
Andrea Ypsilati
… Elif Eralp?

EyesOnThis:

8:04

spiegel.de/politik/deutschland

(S+) Linke in Berlin: Elif Eralp offenbart Angst vor Terrorsympathisanten Elif Eralp möchte Regierende Bürgermeisterin Berlins werden. Doch in einem internen Vermerk zeigt die Linkenpolitikerin, dass sie sich vor Terrorsympathisanten mit Kontakten zur Hamas fürchtet. Kann so jemand für die Sicherheit in der Hauptstadt verantwortlich sein? Die SPIEGEL-Titelstory.

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Andreas Bürsten GmbH @buersten@mastodon.social

Und wenn Du denkst gestern war nicht so toll, dann schreibt heute ein großer Industriepartner einen Tag vor meinem Urlaub das hier per Mail:
" ... Lassen Sie das mit dem woken Regenbogenquatsch ... das schreckt normale Menschen wie mich ab... "

Das schockt mich ... ich mache jetzt noch Backups, dokumentiere und hoffe, wir hören uns in zehn Tagen wieder ❤️ pfff.. die Lust am Boden nach solchen Worten😤 #nofun

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@jabgoe2089 sehr viele. Ich würde sagen über 50 % (der Außenmails)

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Awet Tesfaiesus, MdB @AwetTesfaiesus@mastodon.social

Mal ein Tipp aus der Praxis: wenn euch ein Anliegen wichtig ist, würde ich sehr von Massenmails an MdBs abraten. „Schreibt eurem Abgeordneten“ ist ja legitim. Schreibt ihr tausend mal denselben Text wird als ddos-Angriff wahrgenommen.

Ihr werdet damit lediglich erreichen, dass…
- ihr eine Konservenantwort bekommt.
- die MdBs, die überhaupt Bürger:Innenpost lesen, das Anliegen nun eher negativ konnotieren.

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Email. Heute.

Betreff ist „Eine Stimme aus Ihrem Wahlkreis zu… [Thema]“

Und so geht sie los:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich wohne in Gummersbach…“

Gummersbach ist Luftlinie 150 km von meinem Wahlkreis entfernt.

In einem anderen Bundesland.

Was würdet ihr bitte mit sowas machen?

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Wo wir heute so schön über Pässe generdet haben: wußtet ihr, dass es gar nicht so klar ist, ob es ein hartes Grundrecht (!) auf Ausstellung eines Deutschen Passes für Bundesbürger gibt.

Das BVerfG hat in den 1950ern mal klar gestellt, dass sich ein solcher Anspruch nicht aus Art. 11 herleitet (daraus ergibt sich nur ein Anspruch auf Zutritt zum Bundesgebiet).

Einen Anspruch auf Verlassen leitet das Gericht nur aus Art. 2 her und für den gilt der allgemeine Gesetzesvorbehalt.

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Mit Frau Aigner im Schloss wären die Voraussetzungen für eine Kooperation der CDU mit den Bündnisgrünen jedenfalls nicht schlechter. Vielleicht sollte man das im Kanzleramt nicht zu niedrig hängen.

spiegel.de/politik/nachfolge-v

(S+) Meinung: Ilse Aigner: Sie ist die Richtige für Bellevue Kanzler Friedrich Merz gerät bei der Nachfolge für Frank-Walter Steinmeier unter Druck. Dabei liegt die Lösung nahe: Mit Ilse Aigner könnte die politische Mitte ein Zeichen gegen die Demagogen von links und rechts setzen.

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RE: bonn.social/@ulrichkelber/1175

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Ulrich Kelber @ulrichkelber@bonn.social · open

Vor einiger Zeit hat @heiseonline selbst veröffentlicht, dass aus dem #Fediverse längst mehr Zugriffe auf die Webseiten von Heise stattfinden als von den BigTech-Plattformen. Warum Heise dann mit #WSocial eine Medienpartnerschaft eingeht und den Quatsch von fehlenden europäischen Plattformen nachplappert, obwohl bei WSocial genau nix los ist und deren Geschäftsmodell sowie Datenschutz so extrem zweifelhaft sind? Es ist frustrierend.

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RE: mastodon.social/@AwetTesfaiesu

Natürlich hab ich das für euch Jura-Nerds noch mal nachgeschaut:

In Frage kommen mE:

- Refugee Travel Document (I-571)

- Re-entry Permit (I-327)

- Advance Parole (I-512)

Ein Visum könnte eigentlich nur das Refugee Travel Document (I-571, RTD) tragen.

Ich vermute: es gibt eine Advance Parole (I-512) und „Visa“ wurde hier untechnisch genutzt.

Das RTD ginge nur, wenn es tatsächlich bereits eine Anerkennung gab (oder dass Bolsonaro eine Greencard hatte; weiß ich nicht).

Awet Tesfaiesus, MdB @AwetTesfaiesus@mastodon.social · open

RE: mastodon.social/@AwetTesfaiesu

Das kann also eigentlich nur heißen, dass er bei Einreise unmittelbar als Flüchtling anerkannt wurde, das aber so nicht kommuniziert werden soll.

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@StefanMuenz weit Bündnisgrünen kennen das auch. Ist Beschlusslage.

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3.025.000 Menschen arbeitssuchend.

Weltweit boomen Solar, Wärmepumpe und Elektromobilität.

Ich würde sagen:

3 Mio. ist auf Altmeier-/Reiche-/Döpfner-, kurz: die Fossilisten-Zahl.

Wenn KI zuschlägt könnte es bald zusätzlich eine Merz-/Klingbeil-Zahl geben.

Aber die reden von #LifestyleTeilzeit. Heißt: die Arbeitslosen sollen die Arbeit, die sie nicht haben bitte rund um die Uhr nicht machen, damit das GDP wächst.
🤷🏾‍♀️

youtube.com/shorts/hXnyixJJ17w

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RE: mastodon.social/@AwetTesfaiesu

Das kann also eigentlich nur heißen, dass er bei Einreise unmittelbar als Flüchtling anerkannt wurde, das aber so nicht kommuniziert werden soll.

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Ich will ja nicht pedantisch wirken, aaaaaaaaaber: ein Visum braucht einen (gültigen, heißt uA: nicht widerrufenen) Pass; oder ein Passersatzdokument, welches von dem Heimatstaat (hier eher unwahrscheinlich), dem Aufnahmestaat (bei anerkannten Flüchtlingen) oder der UNO ausgestellt wird.

tagesschau.de/ausland/amerika/

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Ich will ja nicht pedantisch wirken, aaaaaaaaaber: ein Visum braucht einen (gültigen, heißt uA: nicht widerrufenen) Pass; oder ein Passersatzdokument, welches von dem Heimatstaat (hier eher unwahrscheinlich), dem Aufnahmestaat (bei anerkannten Flüchtlingen) oder der UNO ausgestellt wird.

tagesschau.de/ausland/amerika/

tagesschau.de Brasilien: Bolsonaro trotz Ausreiseverbots laut US-Medien in USA eingetroffen Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat laut Medienberichten Brasilien verlassen und ist in den USA gelandet - trotz eines gerichtlich verhängten Ausreiseverbots. Die USA wollen ihm und seiner Familie nun Visa erteilen.

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„Jungle world“… oder „junge Welt“?

Das ist doch mal eine Frage

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Awet Tesfaiesus, MdB @AwetTesfaiesus@mastodon.social

Euronews fällt in letzter Zeit gar nicht mehr so negativ auf … seit der Ungarnwahl vielleicht?

Egal:
de.euronews.com/2026/10/28/kli

Klimakrise als Gesundheitsnotstand: Risiken nicht mehr ignorierbar euronews Klimakrise als Gesundheitsnotstand: Risiken nicht mehr ignorierbar Die Autorinnen und Autoren eines umfangreichen Berichts fordern, den Klimawandel als globalen Gesundheitsnotstand einzustufen. Seine Folgen nehmen schneller zu als die Gegenmaßnahmen.

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Awet Tesfaiesus, MdB @AwetTesfaiesus@mastodon.social

An den beruflichen Schulen in Eschwege wurden der Unionskollege und ich von den Schüler:innen (in Hessen bekanntlich ein verbotener Begriff) ordentlich gegrillt: ein schöner Termin.

Und auch ein guter Artikel, in dem mein Vornamen auch nur ein mal falsch geschrieben wurde. 🤷🏾‍♀️

hna.de/lokales/witzenhausen/es

Eschweger Schüler befragen Tesfaiesus und Gebhard bei Ausstellungseröffnung Schüler der Beruflichen Schulen Eschwege haben die Ausstellung des Deutschen Bundestages genutzt, um Awet Tesfaiesus und Wilhelm Gebhard zu fragen.

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Guy Bockamp @guy_bockamp@mastodon.social

Hierzu fühle ich mich durchaus qualifiziert etwas beizutragen:

Der Schutz der Anwaltschaft und damit der Schutz ihrer Mandanten ist in der EU krass unterschiedlich ausgeprägt. Dabei wäre es zu einfach in Länder mit hohem oder niedrigem Schutz zu unterscheiden. Es ist vielmehr so, dass bestimmte Aspekte krass unterschiedlich gut/schlecht geschützt werden.

lto.de/recht/juristen/b/eu-kom

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Deutsche Umwelthilfe @umwelthilfe.bsky.social@bsky.brid.gy

Schweiz erwägt #Tempolimit 80 (!) auf Autobahnen wegen Treibstoffmangels – Verkehrsminister Bilger @bmv-bund.bsky.social@bsky.brid.gy will lieber ungebremst weiterrasen. Dabei spart Tempo #100aufderAutobahn und 80 außerorts bis zu 4,7 Mrd. Liter Sprit pro Jahr. (1/2) www.sueddeutsche.de/politik/schw...

In der Schweiz werden Diesel u...

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RE: mastodon.social/@sven_giegold/

Was Sven sagt! Ich wünsche mir sehr, dass wir den Balkan endlich in seiner Wichtigkeit erkennen (und in seiner Verletzlichkeit und Verletztheit). Deutschland hat dort, insb in Bosnien, leider in jüngster Zeit schlimm versagt und die EU kaum besser.

Sven Giegold @sven_giegold@mastodon.social · open

Jahrelang hofierte Brüssel Vučić, jetzt gratuliert von der Leyen den Studierenden. Sie kämpften für Rechtsstaat & gegen Korruption & bekamen kaum Rückendeckung von der EU: Trotz Radtour nach Straßburg reagierte die Kommission lauwarm, viele wandten sich enttäuscht von der EU ab. Das Muster ist bekannt: Nachsicht mit Rama, Schweigen zu Georgien, Gasdeals mit Aserbaidschan.

Wir brauchen ein Europa, das für seine Werte streitet – auch, wenn es - kurzfristig - nicht den eigenen Interessen dient.

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@heiseautos
Döllner + Sellner = Söllner?

Das Bild zeigt eine Schlagzeile von Heise online, die die Kritik des Betriebsrats in Bezug auf die Kommentare von Audis CEO Söllner über Trump diskutiert, die als " Peinlich" bezeichnet werden. Es enthält auch die Anzahl der Kommentare und die Quelle "heise autos". Der CEO von Audi heißt aber Döllner.

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