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Post by Dorothea Zwölfer

Dorothea Zwölfer @doro12er@federation.network

Was ich mache? Lesen: "Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextreme Bestrebung in anderen Bundesländern."
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-niedersachsen-scheitert-mit-beschwerde-gegen-vorlaeufige-hochstufung-vom-verfassungsschutz-a-d9d0cdf6-f80a-4093-af75-459a483afc70
#AfD #gesichertrechtsextrem #urteil
#Spiegel
@BlumeEvolution@digitalcourage.social

AfD Niedersachsen scheitert mit Beschwerde gegen vorläufige Hochstufung vom Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz durfte die AfD Niedersachsen zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochstufen. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover bestätigt.

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