Nikolai Huke

RE: https://mastodon.social/@nihuke/117518638297220874

Heute gibt es ein Interview zu den Hintergründen der Kundgebung in der @tazgetroete

„Durch das System der Subunternehmerketten sterben Menschen“. Prekäre Arbeitsbedingungen, schlechter Lohn und Unfälle auf Baustellen: Eine Kundgebung in Hamburg nach dem Tod des Bauarbeiters Ahmed D. erinnert an verunglückte Bauarbeiter - https://taz.de/Demo-nach-Tod-des-Bauarbeiters-Ahmed-D/!6223107/

„Eine geringere Inanspruchnahme des Winternotprogramms erhöht die Gefahr von Erfrierungen deutlich“, sagt die Wohnungslosenexpertin Stefanie Koch. „Die Angebote des Winternotprogramms dienen dem Erfrierungsschutz und sollten so gestaltet sein, dass sie von allen obdachlosen Menschen angenommen werden können – unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus.“ https://www.hinzundkunzt.de/erfrierungsschutz-behoerde-verschaerft-regeln-fuer-winternotprogramm/

„Ab dem 1. November gelten im Hamburger Winternotprogramm neue Regeln: Schutzsuchende sollen verpflichtend beraten werden und müssen dadurch ab der dritten Nacht ihre Identität offenlegen. Wer keine deutsche Staatsangehörigkeit und keinen Anspruch auf Sozialleistungen hat, soll zur Rückkehr ins Herkunftsland bewegt werden. Es ist menschenfeindlich überlebenswichtige Nothilfe an Herkunft und Sozialleistungsansprüche zu koppeln.“ (via unkürzbar Hamburg - https://t.me/unkuerzbar_hamburg/36)

Das Aufenthaltsregime in Deutschland erschwert es dabei ausländischen Beschäftigten systematisch, Rechte einzufordern (z.B. Arbeits- und Gesundheitsschutz) - https://mastodon.social/@nihuke/116974213365540160

Lesenswert zu den Arbeitsbedingungen auf Baustellen in Deutschland ist die Studie „Harte Arbeit“. Sie zeigt, dass struktureller Kostendruck oder weit verzweigte Subunternehmerketten systematisch Arbeitsrechtsverletzungen begünstigen - https://peco-ev.de/publikationen/Harte%20Arbeit

"Anfang Juni 2026 starb Ahmed D. bei Abbrucharbeiten auf einer Baustelle in Wilhelmsburg. Er war aus Ägypten nach Deutschland gekommen und arbeitete für ein Subunternehmen. Um den Unfalltod zu vertuschen wurde sein Körper in einen Wald in Rissen verschleppt." Am 30.10. findet eine Gedenkkundgebung vor der Baustelle statt: https://hamburg.fau.org/deutsch/2026/10/04/stop-killing-workers/

Migra-Streik am 5. November in Halle

Bei der Landtagswahl am 6. September wurde die AfD stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Ihr Landesverband wird als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Unter dem Motto „Halle ohne uns?“ ruft die Bürgerinitiative MigraStark am 5. November 2026 vor diesem Hintergrund zu einem migrantischen Aktionstag gegen #Rassismus und Ausgrenzung auf. Von 10 bis 16 Uhr sind Geschäftsschließungen geplant, von 14 bis 16 Uhr eine Kundgebung: https://www.fluechtlingsrat-lsa.de/2026/10/migra-streik-halle-5-november-2026/

„Das Aufenthaltsrecht ist einer der Hauptgründe, weshalb Personen Arbeitsrechtsverletzungen ertragen“.

Einen Artikel von mir für den Infodienst "jugendsozialarbeit nord" zur Frage, wie das #Aufenthaltsrecht das #Arbeitsrecht in Deutschland untergräbt, findet ihr hier: https://nihuke.wordpress.com/wp-content/uploads/2026/03/huke_2026_jugendsozialarbeit-nord_aufenthaltsrecht-und-zugang-zum-arbeitsrecht.pdf

Lesenswert zur Frage, wie der Aufenthaltsstatus den Zugang zum Arbeitsrecht erschwert, ist auch die kürzlich erschienene Studie "Die Westbalkanregelung im Bausektor. Die Folgen eines niedrigschwelligen Migrationsweges für die Rechte der Beschäftigten"

https://www.peco-ev.de/publikationen/WBR-Studie/

RE: https://freiburg.social/@RDL/116968613978404985

Seit gestern ist unsere Videoserie "Aufenthaltsstatus und Zugang zum #Arbeitsrecht" online, die an verschiedenen Beispielen zeigt, wie das #Aufenthaltsrecht Arbeitsrechtsverletzungen begünstigt und (Arbeits-)Recht de facto außer Kraft setzt: https://lecture2go.uni-hamburg.de/l2go/-/get/v/73640