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Post by levampyre

levampyre @levampyre@chaos.social

Rein hypothetisch, wenn die LINKE Vanessa Emde wirklich rauswirft, obwohl sie ja in ihrem Wahlkreis mit großer Mehrheit gewählt wurde, bleibt sie dann partei- und fraktionsloses Mitglied des Abgeordnetenhauses oder verliert sie diese Positionen automatisch auch? (Abgesehen davon, dass das sehr, sehr enttäuschend für die LINKE wäre.)

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Replies

tomate 🍅 @jascha@ohai.social

@levampyre 1. Partei- und Fraktionsmitgliedschaft sind zwei verschiedene Dinge. Relevant ist letzteres.
2. wenn sie aus der Fraktion ausgeschlossen wird bleibt sie Mitglied des AGH bis Neuwahlen oder Aufgabe Mandat.
3. Ausschluss aus der Partei ändert nichts am Status der Mitgliedschaft der Fraktion.

(Weiß ich sicher)

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levampyre @levampyre@chaos.social

@puck152 @jascha Und das heißt, sie planen "nur" den Fraktionsausschluß, weil das die Bedingung für Koalition mit Grüne und SPD ist? Sie bliebe in dem Falle fraktionsloses Mitglied der LINKEn mit MdA Mandat?

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charly :antifa:⚧️ @oxytocinated@chaos.social

@levampyre

Das mit der Enttäuschung kann ich nachvollziehen, es ist allerdings nur konsequent, denn Vanessa hat als Mandatsträgerin die Linie der Partei zu fahren und hat es stattdessen auf die eigene Kappe genommen, Äußerungen zu tätigen, die keinen parteilichen Konsens haben. Ich sympathisiere mit den Äußerungen, ABER die Partei ist immer noch demokratisch und es bedarf halt eine Änderung des Konsens, bevor solche Äußerungen okay sind.
Sie hat sich also ins eigene Knie geschossen.

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levampyre @levampyre@chaos.social

@oxytocinated Das kann ich total nachvollziehen und geht mir an sich genauso. Ich glaube nur nicht, dass Parteipolitik der Ort ist, an dem ich das am besten tun, bzw. am meisten bewirken kann. Also für mich - was du für dich möchtest, ist dein Ding. Aber meine Jahre mit der Piratenpartei (& Linke & Grüne) damals haben mich hinreichend desillusioniert und meine ideale Demokratie ist eben auch keine parteipolitisch-repräsentative, fraktionsgezwungene. Never was.

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