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Post by Puck.152

Earlier in the thread

levampyre @levampyre@chaos.social

Rein hypothetisch, wenn die LINKE Vanessa Emde wirklich rauswirft, obwohl sie ja in ihrem Wahlkreis mit großer Mehrheit gewählt wurde, bleibt sie dann partei- und fraktionsloses Mitglied des Abgeordnetenhauses oder verliert sie diese Positionen automatisch auch? (Abgesehen davon, dass das sehr, sehr enttäuschend für die LINKE wäre.)

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tomate 🍅 @jascha@ohai.social

@levampyre 1. Partei- und Fraktionsmitgliedschaft sind zwei verschiedene Dinge. Relevant ist letzteres.
2. wenn sie aus der Fraktion ausgeschlossen wird bleibt sie Mitglied des AGH bis Neuwahlen oder Aufgabe Mandat.
3. Ausschluss aus der Partei ändert nichts am Status der Mitgliedschaft der Fraktion.

(Weiß ich sicher)

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Replies

levampyre @levampyre@chaos.social

@puck152 @jascha Und das heißt, sie planen "nur" den Fraktionsausschluß, weil das die Bedingung für Koalition mit Grüne und SPD ist? Sie bliebe in dem Falle fraktionsloses Mitglied der LINKEn mit MdA Mandat?

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