Post by Awet Tesfaiesus, MdB

Diese Position verwischt auch: innerhalb einer Partei ist es viel leichter, progressive Positionen durchzusetzen als gegenüber dem Stimmvolk.

Auf einer bündnisgrünen BDK musst du 100 Leute überzeugen. In einer allgemeinen Wahl müssen es Millionen sein.

@AwetTesfaiesus
Als mein Vater mich (Erstwähler) 1980 davor warnte, Grüne zu wählen, war sein Argument das mit der Machtoption ("Die kommen eh nicht rein").
Meine Antwort war damals sinngemäß, dass ich die Ziele richtig fand.
Heute, mit der Machtoption, frage ich mich dann häufiger: Geht's noch? Z. B. mit Blick auf BaWü und #Palantir. Oder restriktive Polizeigesetze, die mit grüner Hilfe durch die Parlamente kommen.
Progressive Politik? Kommt wohl drauf an, mit wem man sich vergleicht ...

@hensys
Das ist auch mein Gefühl bei den Grünen. Die steigenden Machtoptionen korrelieren mit sinkenden Grundwerten.
GEAS, Glyphosatverlängerung, Kastenstand, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Abschwächung Klimaschutzgesetz durch Habeck, Hambi, Lützerath, Banni, LNG-Terminals im Wattenmeer, Biometrische Massenüberwachung Asylsuchender, Waffenverbotszonen, Asylverschärfung und und und

@AwetTesfaiesus

@Gegenwind @hensys und daraus folgt? Dass man progressive Positionen schwächen sollte, innen Für drölfzigste Splitterpartei gründet, die die ‚reine Lehre‘ ohne jede Machtoption verfolgt?

@AwetTesfaiesus
Ich finde die Argumentation der „Reinen Lehre“ eher polemisch.

Für mich bedeutet es, dass die Grünen den Hafen der Wählbarkeit verlassen und ins Meer der Beliebigkeit und bürgerlichen Opportunismus schippern. Da können sie ja dann um Stimmen kämpfen, aber mich verlieren sie.
Und vergleicht man die heute Linke, ohne die Wagenknechts und mit mit geschwächter Marxistischer Plattform, dann sind das fast die Grünen aus den späten 90ern.

@hensys

@Gegenwind @hensys und dennoch ist genau das der Effekt: am Ende fehlen 1,5 % hier und 2 % dort (und innerparteilich 20 Stimmen), weil gute Leute in irgendwelchen Ecken des Parteien-Systems gelandet sind, statt dort, wo sie wirklich progressiv wirken könnten.

@AwetTesfaiesus
Diesen Vorwurf musst du doch an diejenigen richten, die die Partei immer mehr ins bürgerliche Lager und weg von ihren Ursprung zerren.
Eine Partei, die immer weniger progressiv wird, wird für mich als progressiver Mensch eben immer unattraktiver. Ich bin nicht derjenige, der sich von seinen grundlegenden Werten verändert.

@hensys

@Gegenwind @hensys also erstens ist bürgerlich für mich nicht das Gegenteil von progressiv und aber zweitens: nur, weil jemand anderes auch Verantwortung trägt (oder eben nicht), bedeutet nicht, dass alle anderen frei von Verantwortung sind.

@AwetTesfaiesus
Zur Verantwortung: als Wähler habe ich eine parteienwahl zu verantworten, wo meine politischen Werte am ehesten vertreten werden. In einer Partei, in der progressive Positionen mit einem Handstreich zu Gunsten bürgerlicher weggewischt werden, oder dort, wo sie noch zum Wertekompass gehören und wo dafür in einer Regierungskoalition gekämpft wird

@hensys

@Gegenwind @hensys als Mensch, der eine Partei gründet und zur Wahl stellt, wirke ich aber als conditio sine qua non dieser Entscheidung auch mit. Vor allem dann, wenn mir klar ist, dass ich die Diffusion progressiver Positionen betreibe.

@AwetTesfaiesus leider müssen es auch manchmal nur 20 Leute sein die du mit „realpolitischen“ Argumenten überzeugst, dass „böse“ progressive Politik ja die Wähler*innen vergrault und man sich am Trog der Bürgerlichen larben muss, damit die 100Stimmen nicht zusammen kommen.

@Gegenwind korrekt.

Aber: was folgt daraus. Wirklich.

@AwetTesfaiesus das man die junge Klimabewegung der FFF nicht vom Hof hätte jagen sollen als sie in Regierungszeiten kritische Töne lieferten. Da wären die 20 Stimmen gewesen. Aber entweder habe ich Künast und co gehört oder Stille der restlichen Grünen über das FFF-Bashing.

@Gegenwind Das ist ein Dolchstoß-Narrativ, dass ich absolut nicht teile.

Das Gegenteil war mE der Fall: wir haben FFF alle Türen weit geöffnet.

Es war deren Entscheidung nicht hindurch gehen zu wollen. Das wurde inter dort kritisiert.

Schau wo die Führungspersonen heute sind und wirken.

@Gegenwind BTW: Als FFF war, gab es keine Bündnisgrüne Beteiligung an der Bundesregierung.

@Gegenwind
Ich würde mich am Begriff des Bürgerlichen nicht so aufhängen. Es ist heute ein Etikett mit irreführenden Bedeutungen.
Als es noch Bedeutung hatte, stritt man sich, ob man einen Gehweg am Straßenrand Trottoir (schlecht, weil französisch) oder Bürgersteig (schlecht, weil auch Arbeiter und Bauern darauf gehen dürfen) genannt werden soll.

Bist Du adelig, geistlich, Bauer oder Arbeiter?
Arbeiter bedeutet, nicht Handwerk (auch in Fabrik) sondern unselbständige Fabrikarbeit.
Wenn nicht, dann habe ich eine schlechte Nachricht.
😉

Ersthaft, die Keulen "bürgerlich", "konservativ" sind nicht hilfreich.

@AwetTesfaiesus @hensys

@Nowhereman korrekt @Gegenwind @hensys

@Gegenwind @hensys @AwetTesfaiesus Dass immer noch Lützerath genannt wird, zeugt von Nichtwissen. Erstens: Der Hambi ist geblieben. Zweitens: Lützi zwar nicht, dafür fünf andere Dörfer und drei Höfe, in denen Menschen leben, deren Zwangsumsiedlung verhindert worden ist. Vor allem aber: Der Kohleausstieg wurde auf 2030 vorgezogen, und das in dem Land, das als DAS Kohleland galt. Und all dies durchgesetzt in einer CDU(!)-grünen Landesregierung.

@Gegenwind wie viele Dörfer und Höfe haben Tierschutzpartei und Piraten eigentlich gerettet? Gern auch kumuliert.

Politik ist Wirksamkeit. Politische Arbeit, die nicht wirksam ist, ist die Simulation von Politik und von Hobby und Liebhaberei praktisch nicht zu unterscheiden (außer darin, dass sie Stimmen kostet). @agrinova @hensys

@AwetTesfaiesus
Das sehe ich nicht so schwarz-weiß. Ich denke, dass das Auftauchen der Piratenpartei durchaus zu einer großen Veränderung sowohl thematisch als auch in der politischen Kultur geführt hat. Ich glaube, ohne die Piraten, die niemals im Bundestag gesessen haben, würde bspw die SPD weiterhin große Entscheidungen wie Koalitionspapiere nur durch die Parteiführung und nicht per Basis-Entscheidung treffen.

@agrinova @hensys

@Gegenwind das stimmt nicht.

Mit Jörg Tauss hatten die Piraten einen MdB:

Protokoll, Seiten 26126 ff.

https://dserver.bundestag.de/btp/16/16231.pdf

@agrinova @hensys

@hensys die Tierschutzpartei ist drei Jahre jünger als Bündnis 90/Die Grünen. Die größter Wahlerfolg war ein Sitz bei der Europawahl. Im Steuerrecht würde man sagen: das ist Liebhaberei.

Gleichwohl wird man wohl die Ansicht vertreten können, kaum jemand mehr von der Existenz der Tierschutzpartei profitiert als Tönnies & Co

@AwetTesfaiesus
Das ist eine ganz schön arrogante Stimme aus einer Partei, die auch mal eine Fringe-Partei ohne reale Machtoption gewesen ist und nie groß geworden wäre, wenn sich nicht trotzdem Menschen dort engagiert hätten.
Da bin ich doch lieber in einer Fringe-Partei als in einer, deren Mitglieder politisches Engagement derart verächtlich machen.

@C_Ottenburg
Ja der Ton ist manchmal heftig.
Ich denke, man kann aber schon zwischen Stil und Inhalt unterscheiden.

So wie ich Deine bisherigen Beiträge kennen gelernt habe, glaube ich eigentlich nicht, dass Du deine Partei auf dem gleichen Fringe-Level siehst wie die Tierschutzpartei. Ebenso wenig glaube ich, dass Du deine Wirkmächtigkeit genauso fehlkalkulierst, wie die eingangs kritisierte.

@AwetTesfaiesus

@Nowhereman
Ich komme ja aus einer (ursprünglich mal großen) Partei und habe dort schon 10 Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt (wenn auch in einem anderen Bundesland und aufetwas höherer Ebene).
Ich wusste also viel besser, was mich erwartet.
Ich kann nicht mehr desillusioniert werden, weil ich es längst bin.
Aber das ist kein Grund, nicht jede:n zu unterstützen, dier sich für soziale, zukunftsorientierte, "grüne" Politik einsetzt. Egal in welcher Partei.
@AwetTesfaiesus

@C_Ottenburg @Nowhereman ich möchte die Diskussion nicht unnötig eskalieren, auch weil ich dich und deinen auftreten sehr schätze, aber ich möchte schon den Punkt machen, dass es eben nicht reicht, „am selben Strang“ zu ziehen. Man muss außerdem noch in die selbe Richtung ziehen, wie alle Bestätigen werden, die schon einmal Tauziehen gemacht haben.

@AwetTesfaiesus
Danke für die Belehrungen, aber ich habe die Richtung bereits in meinem Post deutlich gemacht.
Was uns unterscheidet (um bei deinem Bild zu bleiben): Dir ist wichtig, dass es alle an deinem Seil ziehen. Du siehst darin einen Wettkampf gegen eine andere Mannschaft.
Für mich zählt was anderes: Von mir aus können ganz viele Menschen ihr eigenes Seil mitbringen, so lange es hilft, gemeinsam eine Kuh vom Eis oder eine Karre aus dem Dreck zu bringen.
@Nowhereman

@C_Ottenburg @AwetTesfaiesus @Nowhereman

Lasst mich noch kurz ergänzen, dass in nach meiner Erfahrung bei Parteien wie #Volt oder der #Tierschutzpartei oder den #Piraten zwar weniger Machtoptionen gibt, dafür aber auch weniger Gestaltungsoptionen in der Partei und damit weniger Selbstwirksamkeit auf dem Weg zu einer Machtposition. Wenn ich lese, wie die Grünen in BW gerade die Basisdemokratie in ihrer Partei eindampfen und auf diesem weg ganz nebenbei Palantir gegen das eigene Mitgliedervotum den grünen Teppich ausrollen, dann will ich kein Teil von diesem Tauzieh-Team sein, sondern nehme mein Seil, baue mit anderen ein paar Jahre an einem Flaschenzug und ziehen damit...

@Der_zuversichtliche_Daniel Dann sag mir: wie verhindern Tierschutzpartei, Volt und Piraten denn Palantir?
@C_Ottenburg @Nowhereman

@AwetTesfaiesus
@Der_zuversichtliche_Daniel @C_Ottenburg @Nowhereman

Genauso provokativ könnte man fragen: Wie verhindern die Grünen Palantir? Offensichtlich gar nicht (s. Baden-Württemberg), im Koalitions-Kuhhandel werden Grundrechte gegen ein paar Quadratmeter Nationalpark verschachert...

Ceterum censeo afdem esse damnandum.

@ErikML @Der_zuversichtliche_Daniel @C_Ottenburg @Nowhereman genauso fragen, kann man. aber nicht mit demselben Ergebnis.

@C_Ottenburg es steht dir frei, dass du zu sehen.

Deine Annahme unterstellt aber wohl, dass jedes Engagement (annähernd) gleich wirksam/bedeutsam ist. Das sehe ich anders.

Hinzu kommt: Bündnisgrüne woll(t)en eine andere Politik. Sie im Beitrag will gerade exakt dieselbe, sie will sich offensichtlich nur nicht in bestehende Strukturen einfinden. Das sehe ich auch bei Volt.

Für Bündnisgrün gab es eine Leerstelle. Für die Tierschutzpartei nicht (und für Volt mE auch nicht).

@AwetTesfaiesus @C_Ottenburg ist denn schon wieder Wahlkampf?

@strigga_ @C_Ottenburg in Deutschland ist immer Wahlkampf

@AwetTesfaiesus
Ich nehme mal an, dieses "es steht dir frei ..." soll ein Versuch der Deeskalation sein. Es kommt aber auch arrogant rüber.
Und was den Inhalt angeht:
Die Grünen wollten sich auch mal "nicht in bestehende Strukturen einfinden". Ihr wolltet sie ändern und ein Stück weit ist euch das gelungen. Aber inzwischen seid ihr so sehr Teil der Struktur, dass ihr nichts mehr ändern wollt.
Und genau drshalb entsteht Platz für Parteien, die diesen Änderungswillen haben.
Volt hat ihn.

@C_Ottenburg @AwetTesfaiesus
Es gibt sicherlich sehr viel berechtigte Kritik an den Grünen, aber viele Grundsätze sind geklärt.
Ich habe viele Sympathien für VOLT, aber einen innerparteilichen Konflikt (z.B. Atomkraft) mussten sie bisher nie zu Ende führen. Ich will hier keinen Angriff starten, ganz und gar nicht(!), aber eine Demokratie lebt vom Kompromiss und eine neue Partei ist erst einmal die Verweigerung dessen und es muss sich zeigen, wie weit die (VOLT-)Mitglieder dazu fähig sind.

@Schaera
Unsere angebliche Affinität zu Atomkraftwerken ist ungefähr das, was die angebliche Affinität der Linken zum Antisemitisus ist: Ein Totschlagargument, das wir nie entkräften können, auch wenn wir noch so oft ins Grundsatzprogramm schreiben:
"Der für Deutschland beschlossene Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie (Atomausstieg) hat wie
geplant zu erfolgen", und obwohl wir überall den Ausbau von Windkraft, PV, Geothermie und Bateriespeichern fordern.

@AwetTesfaiesus

@C_Ottenburg @Schaera
Ist es nicht, wenn dafür die Volt Netherlands für die Nukes ist. Alles in den Niederlanden steht an der deutschen Grenze, auch niederländische AKWs.

Außerdem siehe hier: Fahrradfahren wie in Kopenhagen, aber dann das:
https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/117529108360509136

@AwetTesfaiesus
Es hat schon Gründe, dass ich das mit dem Vorwurf des Antisemitismus bei der Linken verglichen habe.
Das ist ein Punkt, in dem wir uns mit den niederländischen Voltas uneins sind. So wie du mal schriebst, dass bei den Grüns verschiedene Landesverbände sehr verschiedene Positionen hätten. Damals hast du darauf beharrt, man dürfe das, was in einem Landesverband passiert, nicht auf einen anderen übertragen und auch nicht auf die Grüns insgesamt.

@Schaera

@C_Ottenburg
Überwachen, wie in London.

Polizeiarbeit, wie in Nancy.

Frauenrechte, wie in Lodz.

Das Problem mit Volt ist, dass es keinen Richtungskonsens gibt.

@Schaera

@AwetTesfaiesus
Nachweis?
Sonst buche ich das unter üble Nachrede.

Deinen Post habe ich als Screenshot gesichert.
@Schaera

@C_Ottenburg @Schaera das ist keine üble Nachrede.
Das ist die Verdeutlichung, dass Volt keine Möglichkeit hat, auszuwählen, was gut ist und was schlecht. Weil es eben keinen Grundkonsens gibt.

@AwetTesfaiesus @C_Ottenburg @Schaera

Ist schon witzig dass du Volt für innerparteilichen dissenz in Europa abwatscht aus einer Partei, die selbst alleine auf kommunaler Ebene ständig in unterschiedliche Richtungen zieht (Beispiel Palmer, der selber gegangen ist und nicht wie man erwarten würde schon Jahre früher hochkant rausgeworfen wird). Ich bin überhaupt kein Volt Fan aber das hier ist schon ganz schön absurd

@strigga_ @Schaera tue ich doch gar nicht: ich zeige nicht auf Abweichung sondern das Fehlen einer gemeinsamen Verständigung über Grundwerte, also einen politischen Konsens.

@AwetTesfaiesus @C_Ottenburg an der Leerstelle für Volt wird aber fleißig gearbeitet: es ist mir ziemlich unverständlich, warum gute Lösungen sich nicht über Ländergrenzen verbreiten. Alleine durch den Finger in dieser Wunde hat Volt seine Daseinsberechtigung. Und auch wenn ich mich nicht dem allgemeinen "die Grünen sind wie die CDU nur in grün" anschließe (sondern das für eine der kurzsichtigsten Aussagen der jüngeren progressiven Politik halte), sind die Frankfurter Grünen teils bisi "satt"

@grob
Volt hat ja wohl das Prinzip "Hausaufgaben schreib ich immer ab" buchstäblich zur Politikmaxime erhoben. Dass das aber als Kompass nicht funktioniert sieht man an der Haltung zur Atomkraft und etwa bei "Fahrrad fahren wie in Kopenhagen" einerseits und andererseits: Auto in Berlin: das https://www.instagram.com/reel/DY7J6VCtOEk/

@C_Ottenburg

@AwetTesfaiesus Auch die Partei Die Grünen war mal "fringe" und wurde ohne jede Machtoption gegründet. Ja, Tierschutzpartei, Volt und Co wildern irgendwie im Wahlklientel der Grünen. Man muss aber deren Positionen, vor allem aber die dort engagierten Menschen nicht lächerlich machen.

@Drahreg01 mache ich nicht.

https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/117528515313455223

@AwetTesfaiesus
Ganz schlechter Move, finde ich. Erst jemanden "fringe" nennen und er/sie spiele "stupid games", es dann aber nicht gesagt haben wollen.

@Drahreg01 stopp: ich nenne niemanden fringe und lasse mir das nicht unterstellen!

@AwetTesfaiesus Ja, nee klar, niemals nicht! Du benutzt aber das Adjektiv "fringe" im Zusammenhang mit einem Artikel über eine konkrete Person. Ich glaube, das nennt man Framing. Gleiches gilt für "stupid".

@Drahreg01 nein, absolut nicht! Ich habe die Partei Fringe genannt. Und nein: das ist nicht Framing. Ich sage lediglich: sowas kommt von sowas.

@AwetTesfaiesus Sorry, aber die Ansicht teile ich nicht. Jeder progressive Beitrag zur Politik ist aus meiner Sicht wichtig. Das nervt mich hier lokal schon erheblich.

@kalkbrenner da ist doch kein Beitrag. Darum geht es gerade.

https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/117528515313455223

@AwetTesfaiesus jede Partei hat mal klein angefangen und hatte in den Anfängen weder Mach- noch Machtoption! Deine Partei ist ein gutes Beispiel dafür.
Leider ist es wie so häufig: Wenn man erstmal am Trog sitzt, frißt man sich satt und vergißt darüber alle(s) andere!
Macht korrumpiert! Und behaupte jetzt bitte nicht, daß das nicht so ist!

@jbm 1. nein: die Union war nie klein und 2. Piraten und Tierschutzpartei sind aber auch klein geblieben.

@AwetTesfaiesus gut, dass du dich um die Stellungnahme zur eigentlichen Aussage drückst. Daran sieht man, wo du in deiner Partei stehst!

@jbm das will ich nicht schuldig bleiben: den Schuh mag sich anziehen, wem er passt.